Text vom Staatssekretariat für Wirtschaft SECO

Selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit?
Was ist die Bedeutung der Unterscheidung selbständige – unselbständige Erwerbstätigkeit in der Schweiz?

Die Melde- und Bewilligungspflichten unterscheiden sich danach, ob eine selbständige oder eine unselbständige Erwerbstätigkeit in Frage steht.

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Expateer’s Insight:

(Schein-)Selbständigkeit: Vielleicht wundern Sie sich, warum ich heute dieses WFA-Thema für Sie ausgewählt habe?

Das Thema der Umklassifizierung eines (ehemaligen) Mitarbeitenden vom Angestellten zum Freelancer ist ein immer wichtigeres Thema und soll Teil einer Beratung sein.

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Mit solchen Umklassifizierungen – vom Mitarbeitenden zum Freelancer/Contractor – bezweckt das Unternehmen Risiken (z. B. Betriebsstättenrisiko im Ausland) zu minimieren, aber auch die anfänglich meist aufwändige, mühsame und komplexe HR-Administration (Stichwort: Payroll Compliance) zu umgehen. So werden Arbeitnehmer zu Unternehmer, welche sich selbst um die Arbeitgeberpflichten – und den damit verbundenen Sozial- und sonstigen Beitragsabführungen im anderen Land – zu kümmern haben.

Bei Umklassifizierungen zum Freelancer/Contractor sollte das Risiko der Scheinselbständigkeit nicht ausser Acht gelassen werden.

Beispiel mit Signalwirkung – Causa Uber:
Uber’s Grundsatz ist es, keine Taxifahrer als Mitarbeitende anzustellen, sondern diese als Selbständige arbeiten zu lassen. Vor zwei Wochen hat nun das Bundesgericht entschieden, dass Uber-Fahrer in Genf keine Selbständige sind, sondern Angestellte. Dies hat zur Folge, dass die 1’700 Genfer Uber Fahrer nun rückwirkend Anrecht auf den Minimallohn haben. Weiter muss Uber die Sozialversicherungsbeiträge rückwirkend abliefern. Uber wird nun die Fahrer in Genf über Drittfirmen anstellen.

Damit wir die Prüfkriterien zur Abgrenzung von selbständiger und unselbständiger Erwerbstätigkeit in der Schweiz kennen, stellt das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO eine sehr gute Weisung zur Verfügung, welche Teil meines heutigen Beitrags ist.

Wichtige Mitteilung – Flexible Anwendungen neu bis Ende 2022:

Vorgestern hat das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV mitgeteilt, dass die Sonderregelung aufgrund der Einschränkungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus, welche Ende Juni 2022 ausgelaufen wäre, nun während einer Übergangszeit bis zum 31. Dezember 2022 verlängert wurde.

Es wird europaweit daran gearbeitet, dass die Unterstellungsregeln auch danach – also ab 2023 – so ausgelegt werden, dass ein bestimmtes Ausmass an Telearbeit im Wohnsitzstaat geleistet werden kann, ohne dass die Zuständigkeit im Bereich der sozialen Sicherheit ändert. Details hier. Ich werde Sie diesbezüglich auch weiterhin auf dem Laufenden halten.

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1. Selbständige Erwerbstätigkeit

Was versteht man unter einer selbständigen Erwerbstätigkeit?

Als selbständig erwerbend gelten Personen, die unter eigenem Namen auf eigene Rechnung arbeiten sowie in unabhängiger Stellung sind und ihr eigenes wirtschaftliches Risiko tragen.

Merkmale der selbständigen Erwerbstätigkeit

Im Einzelnen deuten unter anderem folgende Merkmale auf eine selbständige Erwerbstätigkeit hin:

- - Tätigen von erheblichen Investitionen
  - Handeln unter eigenem Namen auf eigene Rechnung
  - Verfügen über eigene Geschäftsräume
  - Tragen der Unkosten und des Verlustrisikos
  - Beschäftigen von Personal
  - Freies Bestimmen von Art und Weise der Arbeitserbringung; keinen Weisungen unterworfen
  - Gleichstellung gegenüber Person, die Auftrag erteilt hat
  - Selbständiges Festlegen der Arbeitszeiten
  - Tätigsein für mehrere Auftraggeber

2. Unselbständige Erwerbstätigkeit

Was versteht man unter einer unselbständigen Erwerbstätigkeit?

Als unselbständig erwerbend gilt, wer in untergeordneter Stellung auf bestimmte oder unbestimmte Zeit Arbeit leistet, ohne ein wirtschaftliches Risiko zu tragen.

Was versteht man unter einer unselbständigen Erwerbstätigkeit?

Für eine unselbständige Erwerbstätigkeit sprechen unter anderem folgende Merkmale:

- Fehlen erheblicher Investitionen
- Keine massgebliche Entscheidungsbefugnis über Investitionen und Personalfragen
- Handeln in fremdem Namen und auf fremde Rechnung
- Pflicht, sich an Weisungen zu halten (in persönlicher, organisatorischer und zeitlicher Hinsicht); Vorliegen eines Unterordnungsverhältnisses
- Bindung an Arbeitsplan, Arbeitszeiten und Präsenzpflicht
- Zuweisung eines Arbeitsplatzes
- Regelmässige Arbeit für den gleichen Arbeitgeber
- Bereitstellen von Arbeitsgerät oder -material durch den Arbeitgeber
- Periodische Entgeltleistungen: Monatslohn, Stundenlohn etc.

3. Einstufung als selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit

Massgeblichkeit des Einzelfalles

Ob eine selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit vorliegt, ergibt sich durch eine Beurteilung des Einzelfalls. Liegen Merkmale beider Erwerbsarten vor, ist abzuwägen, welche Merkmale überwiegen. Abmachungen unter den Beteiligten sind nicht entscheidend. Im Zweifelsfall entscheidet die Spezialbehörde (Ausgleichskasse, Steueramt, Arbeitsmarkt- und Migrationsbehörde) über die Einstufung.

Fallgruppen normalerweise selbständiger oder unselbständiger Erwerbstätigkeit

Nachfolgend einige Fallgruppen, bei denen normalerweise entweder eine selbständige oder eine unselbständige Erwerbstätigkeit vorliegt:

Normalerweise selbständige Erwerbstätigkeit:

- - Gewerbsmässiger oder privater Nachhilfeunterricht
  - Gewerbsmässige oder private Coiffeurtätigkeit
  - Gewerbsmässige oder private EDV-Wartungsarbeiten
  - Gewerbsmässige Reinigungsarbeiten mit eigenem Werkzeug bei verschiedenen Auftraggebern
  - Gewerbsmässige Gartenarbeiten mit eigenem Werkzeug bei verschiedenen Auftraggebern
  - Kinderhüten in der Wohnung des Hütenden

Normalerweise unselbständige Erwerbstätigkeit:

- - Nachhilfeunterricht als Angestellter einer Schule
  - Coiffeurtätigkeit als Angestellter in einem Coiffeursalon
  - EDV-Arbeiten als Angestellter in einem EDV-Betrieb
  - Regelmässige Reinigungsarbeiten im selben Privathaushalt
  - Regelmässige Gartenarbeiten im selben Privathaushalt
  - Kinderhüten in der Wohnung der Eltern

Weiterführende Informationen zur Unterscheidung selbständige – unselbständige Erwerbstätigkeit im Bereich des Ausländerrechts finden sich in der Weisung des SECO «Vorgehen zur Überprüfung der selbständigen Erwerbstätigkeit von ausländischen Dienstleistungserbringern».

Picture: Courtesy of Pixabay/AmarilyMoreno

The Collection… Hier alle bis anhin erstellte Beiträge zu WFA:

Work from Anyhwere (WFA) – Heute unter der Lupe: Arbeitsrecht & Datenschutz

Work from Anyhwere (WFA) – Heute unter der Lupe: Steuern

Work from Anyhwere (WFA) – Heute unter der Lupe: Führen aus Distanz

Work from Anywhere – Heute unter der Lupe: Sozialversicherungen

Umfrageresultate zu Work from Anywhere (WFA)

GREECE – Digital Nomad Work Visa

USA: Employee or Contractor? Six Common Mistakes When Classifying Workers

Vom Ausland aus arbeiten (Remote/Virtual/Hybrid Work)

Arbeiten aus der Ferne: Digital Nomad Index

Sozialversicherungen: Ausnahmevereinbarung für Grenzgänger (Fristen wurden kontinuierlich verlängert)

Sozialversicherungen: Ausnahmevereinbarung für Grenzgänger gilt bis am 30. Juni 2021

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